Montag, 21.05.2018
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Koalitionsvertrag: Die Erwartungen sind groß

Bei dem Thema Recyclingquoten sieht die ASA nach wie vor Handlungsbedarf.

Mit Blick auf den Koalitionsvertrag sind die Erwartungen groß. Zunächst einmal sollte es gerade bei dem Thema Recyclingquoten oberstes Ziel sein, die bisherigen Quoten ohne Qualitätseinbußen überhaupt zu erreichen.

„Was lange währt…muss jetzt auch gut werden!“ Die ASA begrüßt es nachdrücklich, dass die Koalitionsverhandlungen endlich abgeschlossen sind, sieht die Parteien aber in der Pflicht, Ihre Arbeit zügig aufzunehmen. Es gilt zu hoffen, dass die Bundesregierung noch vor Ostern aktiv wird. Seit der Wahl im September sind bereits vier Monate vergangen. „Eindeutig zu lange“, wie Katrin Büscher, Geschäftsführerin der ASA, festhält. „Der Winterschlaf muss ein Ende haben“, so Büscher weiter. Nun gilt es den Blick nach Vorn zu richten und sich auf die inhaltliche Arbeit zu konzentrieren. Nicht nur bei der ASA herrscht Unbehagen darüber, dass die Sacharbeit größtenteils auf der Strecke geblieben ist. Viele Novellierungsvorhaben hätten sehr viel Zeit und Arbeit gekostet und hängen noch immer in der Warteschleife, die Rede ist u.a. von der TA-Luft und angekündigten Vollzugshilfen zur Gewerbeabfallverordnung. „Wir stehen in den Startlöchern und wollen uns fachlich einbringen“, so die ASA-Vertreterin, die auch in Berlin für die Interessen der Mitgliedsbetriebe kämpft.

Mit Blick in den Vorabentwurf des Koalitionsvertrages sind die Erwartungen groß. Gerade bei dem Thema Recyclingquoten sieht die ASA nach wie vor Handlungsbedarf. Statt sich auf eine Weiterentwicklung „anspruchsvoller Quoten“ zu konzentrieren, sollte es zunächst einmal oberstes Ziel sein, die bisherigen Quoten ohne Qualitätseinbußen überhaupt zu erreichen und hochwertige Recyclingprodukte auf den Markt bringen zu können. Auch sieht die ASA eine 1:1 Umsetzung des EU-Rechts nur dann als sinnvoll an, wenn nationale Standards nicht untergraben werden. Die Verbesserung des Einsatzes recycelter Materialien ist sinnvoll - sollte aber mit Hilfe gesetzlicher Regeln umgesetzt werden, um eine einheitliche Handhabung – auch in den einzelnen Bundesländern - zu gewährleisten. Fraglich bleibt für die ASA weiterhin, ob die Kreislaufwirtschaft mit den Formulierungen aus dem Koalitionsvertrag wirklich einen höheren Stellenwert erlangt und ein klarer Weg in die Zukunft aufgezeigt wird.

Quelle: EM / ASA



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