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Kaum kompatibel

Selten beleben Urteile des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) die Diskussionen in der Entsorgungswirtschaft über den Weg der Branche in die Zukunft so, wie die beiden Entscheidungen vom 13. Februar 2003. Es könnte sein, dass die EuGH-Richter mit den Urteilen in den Rechtssachen C-228/00 (Belgische Zementindustrie) und C-458/00 (MVA Straßburg) Abfallrechtsgeschichte geschrieben haben. Genau weiß dies allerdings zur Zeit niemand. Denn die Urteile reihen sich nahtlos in die Serie von EuGH-Entscheidungen ein, die zu tiefgründigen Spekulationen und mehr oder weniger vagen Erwartungen an die zukünftige nationale Verwaltungspraxis und gesetzgeberischen Handlungsbedarf einladen.
31.03.2003 Schaut man sich insbesondere die Entscheidung "Belgische Zementindustrie" an, muss man festellen, dass die deutschen Rechtsgrundlagen mit den vom EuGH herausgearbeiteten Kriterien der energetischen Verwertung schwerlich kompatibel sind...

Unternehmen, Behörden + Verbände: BDE, EuGH, Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Raktorsicherheit (BMU)
Autorenhinweis: Dr. Rainer Cosson


Autor: Dr. Rainer Cosson 
 
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